Korruption im Rathaus von Ellmendingen ?

Was verschweigt Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger der Bevölkerung ?

Treibt Bürgermeister Steffen Bochinger ein falsches Spiel ?

2020-04-04

Sie laufen sich die Füße wund und erhalten kein Gehör: Einige Leitbildteilnehmer haben sich per Einschreiben/Rückschein von dem Leitbildbeschluss mit dem Passus, der ganz klar Menschen diffamiert, im Rathaus von Keltern abgegrenzt. Aber: Das Aufdecken des Zustandekommens der Diskriminierung und der Tatbestand selbst wird vom Bürgermeisteramt Ellmendingen unterdrückt. Foto: Heiderose Manthey.

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Keltern-Weiler/Keltern-Ellmendingen. Im Falle der Anzeige gegen Bürgermeister Bochinger – ARCHEVIVA berichtete am 2020-03-20 unter dem Artikel
Anzeige gegen Bürgermeister Bochinger von Keltern ? Eine neue Form von „Juden“verfolgung Festsitzender Giftstachel aus dem Leitbildprozess: Gemeindeoberhaupt maßt sich Aussonderung von ihm unliebsamen Menschen an – wurde ARCHE mitgeteilt, dass sich der angeschriebene Hauptamts- und Ordnungsamtleiter Steffen Riegsinger, Nachfolger von Karla Arp, nicht bei Bernd Schöpfle (Name geändert) gemeldet habe.

Die gesetzte Frist für die Antwort lief am 02.04.2020 ab.

Zum Geschehen

Leitbildteilnehmer Bernd Schöpfle hatte den über die Gemeinde Keltern Aufsicht habenden Riegsinger in seinem Schreiben vom 17. März 2020 gebeten, aus den dem Ordnungsleiter überreichten Dokumente die unkorrekten und unrechtsmäßigen Sachverhalte herauszuarbeiten, die Bürgermeister Steffen Bochinger als Verantwortlicher des Leitbild-Prozesses der Gemeinde Keltern ihm gegenüber begangen hatte. Schöpfle sieht sich aufgrund seiner Diskriminierung während und nach der Durchführung des Leitbildprozesses als Demokrat und Bürger in Keltern seiner Rechte beraubt.

Auch Heiderose Manthey, Leiterin der ARCHE, wurde von Schöpfle um Hilfe gebeten. Das Bürgerschafltiche Engagement ARCHE mit Sitz in Keltern-Weiler schickte sämtliche Unterlagen zu den diffamierenden Vorgängen während der Leitbildphase in Keltern aus den Jahren 2018/2019 an den UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Nils Melzer, da die Entscheidungs- und Verwaltungsebene der Weinbau-Gemeinde schon öfter wegen krasser Verstöße gegen die Menschenwürde anderer Bürger aufgefallen war.

Schöpfle sprach sich per Einschreiben/Rückschein gegen die Bloßstellung von benannten Personengruppen und deren Ausgrenzung aus der Gemeinde Keltern aus. Die Diskriminierung einzelner Bürger findet der Leser auf Seite 6, dort im Passus „Klare Kante zeigen gegen Demokratiefeindlichkeit“ in der Zusammenfassung „Einblicke und Ausblicke – Anmerkungen und Ergänzungen aus Sicht der Projektgruppen zum Leitbildentwurf“ im unterzeichneten Beschluss des Entscheidungsgremiums von Keltern.

Unter dem Titel Schwere Entwürdigungen im Leitbild der Gemeinde Keltern berichtete ARCHEVIVA bereits, dass die Verantwortlichen aus dem Rathaus, namens Steffen Bochinger und Karla Arp samt den Gruppenführern des Leitbildprozesses zu ungeklärten Vorgängen schweigen, also auch der Bürgermeister ! Den Leitbildbeschluss wollen Steffen Bochinger, Michael Trägner, Manfred Dengler, Susanne Nittel und Karin Becker umsetzen: Sie bestätigten mit ihrer Unterschrift direkt neben der des Schultes:

„Wir wollen die Konkretisierung des Leitbildbeschlusses aktiv gestalten und umsetzen.“ Foto: Screenshot aus der gemeindeeigenen Webseite von Keltern.


Wie es zu dieser machtorientierten und anmaßenden Ausgrenzung kam, schildert Schöpfle in seinem Protokoll und in mehreren Schreiben an den Bürgermeister. Die Originale liegen ARCHEVIVA vor.

Ob der Bürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden zwischenzeitlich schon darin ausgebildet wurden, die „Neuen Juden von Keltern“, so die mögliche Bezeichnung der Auszugrenzenden, unter den Bürgern ausfindig zu machen und diese mit einem „Roten Stern“ anstatt eines Judensterns zu stigmatisieren, das steht noch im Raum.

Jedenfalls wissen die Unterschreibenden, wie sie die Ausgrenzung umsetzen werden, nämlich: „Klare Kante zeigen gegen Demokratiefeindlichkeit: Klare Positionierung der Gemeinde Keltern für Pluralität und Toleranz auf Basis der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, den Werten des Grundgesetzes (Damit nicht vereinbare Äußerungen und Handlungen wie z.B Rassismus, Antisemitismus, antidemokratisches und rechtsnationales Gedankengut, sei es von Einzelpersonen und besonders auch Vereinigungen. (Die dies akzeptieren sind n i c h t willkomen. Keine Akzeptanz für Reichsbürger, Neonazis, Anastasia Bewegung)“

Mehr und mehr kristallisiert sich nun bei der seit Jahren anhaltenden Aufklärungskampagne zu den Wirren in Keltern die Frage heraus, ob es sich bei derlei Anschuldigungen gegen unbescholtene – durch die Gemeinde Keltern aber nun stigmatisierte – Bürger nicht um Verfassungsbruch bzw. -verrat durch Bürgermeister Bochinger handelt. Verstoßen wird mit der von ihm und den Fraktionsvorsitzenden unterschriebenen Diffamierung einzelner ausgewiesener Personen (ARCHEVIVA berichtete) gegen Art 1, Art 2, Art 3, Art 4 und Art 5 des Grundgesetzes.

Die Demokratiefeindlichkeit wird eben von denen durchgeführt, die missachten, ächten, andere der Würde berauben !

Was hat aber der Ordnungsleiter Riegsinger unternommen, um auf die Anliegen von Bernd Schöpfle einzugehen ?

Wie gesagt, Schöpfle erhielt keine Antwort aus dem Rathaus auf sein Anliegen. Die Frage ist nun, ob sich der Ordnungsleiter absichtlich zum Verhalten seines Chefs stellt oder die Anfrage Schöpfles einfach nur ignoriert. Beides wäre ihm jedoch anzulasten. Riegsinger behandelt Schöpfle nicht nach dem Gleichbehandlungsgesetz, also nach Artikel 3, Absatz 3 des Grundgesetzes. Setzt er die Diskriminierung Schöpfles auch noch durch Unterlassen fort ?

Zu lesen auf der Webseite im

„Art 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“

 

Einen Menschen in Anschuldigungen durch aufgewiegelte Bürger und ohne Schutz des Oberhauptes zu belassen, ihm nicht zu helfen, wenn er um Aufklärung bittet, ihn zu ignorieren, wäre dann wiederholter Verstoß gegen Artikel 1 des Grundgesetzes.

Was geht denn hier in der Gemeinde Keltern überhaupt ab ?

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ARCHEVIVA lenkt nun das besondere Augenmerk unserer Leser auf die nachfolgenden Fragen:

Welchen persönlichen Nutzen hat der Bürgermeister von der Diskriminierung ?

ARCHE kennt Diskriminierungen von Bürgermeister Bochinger. Deswegen müssen sich die Mitwirkenden in der ARCHE zu Recht die Fragen stellen: Wie steht der Bürgermeister zu der Diskriminierung der Leiterin der ARCHE durch den Kindergarten Weiler ? Welche Beziehungen hat der Bürgermeister zu den im Kindergarten in Weiler Angestellten ?

Von wem wurde der Bürgermeister infiltriert, bevor er seine Neutralität als „Chef“ der Gemeinde Manthey gegenüber verlassen hat ? Bochinger hat die Leiterin der ARCHE sogar persönlich angegriffen. War dies der Versuch die Leiterin der ARCHE auszuschalten ? Über dieses berühmt berüchtigte Vorgehen berichtete ARCHEVIVA im Artikel: Manthey fordert von Bürgermeister Bochinger: Entnazifizieren Sie sich und Ihre Gemeinde Keltern ! ARCHE mit einem Post-Nazi-Deutschland¹ am Wirkungsort konfrontiert – Bochingers Rückkehr zum Neutralitätsgebot und zur Demokratie erzwingen

Wer aber steckt in Wirklichkeit hinter all diesen „Ungereimtheiten“ oder „Manipulationen“ ?

Dieser Schriftzug wurde am öffentlichen Parkplatz vor dem Kindergarten zweimal „abgehängt“ mit Klebestreifen = Sachbeschädigung,  Verhinderung der Aufklärung und Unterdrückung der Meinungsfreiheit.

Warum zeigt der Kindergarten Weiler die Leiterin der ARCHE bei der Polizei in Remchingen wegen eines Plakates an und warum schweigt die Polizei zu der Frage, wer denn von den Kindergärtnerinnen die Anzeige gegen die Leiterin der ARCHE gestellt hat ?

Ganz besonders ist auf die Frage zu achten: Warum schweigt die Leiterin des Kindergartens, Petra Frey, zu den Fragen von Heiderose Manthey, die über die Jahre mehrfach – ARCHEVIVA berichtete – an den Kindergarten, Evangelische Kirchengemeinde Ellmendingen/Weiler, Pfarrer Günther Wacker, Diakon Rainer Schemenauer, Kirchengemeinderäte zur Aufklärung des Falles der Denunzierung gestellt wurden  – auch die persönliche Integrität von Petra Frey selbst betreffend ?

Warum behauptet Steffen Bochinger bei der Aufklärungskampagne des ARCHE-Mobils zur Überwindung von Kinderraub und Frühsexualisierung, dass der Ort der Aufklärung auf dem öffentlichen Parkplatz vor dem Kindergarten nicht der richtige wäre ? Warum wurde er denn gerade an diesem Ort der Aufklärung so nervös und weshalb ?

Der Sumpf des Tiefen Staates wirkt auch in Keltern

Wie viel Nazi ist der Chef ? Veranlasste Bürgermeister Bochinger das Abhängen des ARCHE-Aufklärungs-Autos ? Foto: Heiderose Manthey.

Verhinderten in den letzten Jahren etwa Neo-Nazis auf der Verwaltungs- und Führungsebene der Gemeinde die Aufklärung über die Schäden von Frühsexualisierung, Kinderraub und Eltern-Kind-Entfremdung ? Wurden ganz gezielt friedfertige Bürger als Neo-Nazis beschimpft, um von den Verhaltensweisen der ausgrenzenden Funktionäre aus der Gemeinde abzulenken ? Wie pervers ist denn das ?

Warum wurde das Plakat im Auto der ARCHE von unbekannten Dunkelkräften ausgerechnet am öffentlichen Parkplatz des Kindergartens mit schwarzen Müllsäcken abgehängt, als es die Frage an Verantwortliche aus der Bevölkerung stellte: „Sind sexsüchtige Erzieherinnen pädophil ?“

Das ist doch eine berechtigte und die Eltern aufweckende Frage !

Schlussendlich wird aber aufzudecken sein: Welche Zusammenhänge bestehen zwischen Angestellten des Kindergartens und Steffen Bochinger wirklich ? Ist der Schultes ausführende Marionette einer Kindergärtnerin, um Heiderose Manthey und die Menschen auszuschalten, die sich für Aufklärung von Verbrechen und Unrecht, für Menschenrechte und für den Erhalt der Natur einsetzen – sich auch mit dem Erstellen der WIW-Wählergemeinschaft verdient gemacht haben und weiterhin vom Bürgermeister abgewatscht und mit aller Macht und mit allen Mitteln unterdrückt werden sollen ?

Und hatte das ablehnende und ausgrenzende Verhalten des Bürgermeisters und seiner Gefolgschaft schon vor und bei den Wahlen Einfluss auf das Ergebnis der WIW ? Oder …  ?

Bleiben Sie online. Wir berichten weiter über „Neues aus dem Rathaus von Ellmendingen“ !