Konzept-Hinweis zur offenen Konsultation

Thematische Konsultationen des UN-Sonderberichterstatters über Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe

Psychologische Folter und Misshandlung

2019-11-30

ARCHE und INTERNATIONAL ASSOCIATION OF HUMAN RIGHTS DEFENDERS IAoHRD nehmen am Aufruf des UN-Sonderberichterstatters Nils Melzer teil. Foto: Heiderose Manthey und Marc Friedrich.

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Genf/Keltern-Weiler. Der UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausamen, unmenschlichen und degradierende Behandlungen und Strafen  (CIDTP), Nils Melzer, hat beschlossen, seinen nächsten thematischen Bericht auf „Psychologische Folter und Misshandlung“ zu konzentrieren. Der Bericht wird dem Menschenrechtsrat im März 2020 vorgelegt. “, So die Ankündigung des Amtes des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) in Genf, Schweiz.

Übersetzung durch google translate

„Im Jahr 1948 Art. 5 der UDHR proklamierten das erste universelle Verbot von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (im Folgenden „Folter / CIDTP“). Bei der Wahrung der Würde und Integrität aller Mitglieder der menschlichen Familie, ohne Ausnahme oder Diskriminierung jeglicher Art und ungeachtet der Gerichtsbarkeit, des Territoriums und der Nationalität, spiegelt das absolute und unumstößliche Verbot von Folter / CIDTP die Erkenntnis wider, dass ein solcher Missbrauch nicht nur die Menschlichkeit entmenscht seine Opfer, aber auch seine Täter und letztendlich jede Gesellschaft, die solche Praktiken toleriert. In ihrer Resolution 3452 (9. Dezember 1975) erklärte die Generalversammlung der Vereinten Nationen Folter / CIDTP zu einer Straftat gegen die Menschenwürde und „zu einer Ablehnung der Ziele der Charta der Vereinten Nationen“ (Anhang, Absatz 2). . Zu der Zeit bestand der Hauptzweck des Verbots darin, eine unüberwindliche Grenze unter den Grausamkeiten und der Entmenschlichung der Politik der Vergangenheit zu ziehen, die von Verhörfolter und körperlicher Bestrafung über unzählige Formen der Verfolgung und Diskriminierung bis hin zur systematischen Ausbeutung von Menschen während des Verbots reichte die Schrecken des Zweiten Weltkrieges, zu den Verbrechen vorhergehender Epochen der Eroberung, des Kolonialismus und der Sklaverei.

Trotz frühzeitiger Erkenntnis, dass die Zufügung von „geistigem“ Schmerz oder Leiden an und für sich Folter / CIDTP bedeuten kann, und trotz der zentralen Bedeutung von geistigem Schmerz und Leiden in der UNCAT-Definition von Folter, ist das Hauptaugenmerk der ergriffenen Maßnahmen auf die Prävention, Ermittlungen, Strafverfolgung und Wiedergutmachung betrafen im Allgemeinen Folter und Misshandlungen, die körperliche Schmerzen oder Leiden verursachen und erkennbar, wenn nicht sogar schwerwiegend oder sogar irreparabel sind, körperliche Schäden verursachen. Wurde darauf geachtet, ausschließlich psychisches und emotionales Leid zu verursachen, so bestand das Ziel im Allgemeinen nicht darin, das Verbot zu verstärken und Prävention und Rechenschaftspflicht zu gewährleisten, sondern Zwangsmittel zu ermitteln, die keine physischen Spuren oder dauerhaften körperlichen Schäden hinterlassen Folter und Misshandlung. In der Tat haben die Staaten erhebliche Mittel investiert – unter anderem durch systematische Erprobung politischer Gefangener, mutmaßlicher Terroristen und psychiatrischer Patienten -, um Folter / CIDTP zu entwickeln, ohne die Nötigung, Einschüchterung, Bestrafung und Demütigung oder Diskriminierung erreicht werden können die direkte Zufügung von körperlichen Schmerzen, Leiden oder Schaden. Gleichzeitig haben die Staaten das Ziel verfolgt, diese Methoden zu tünchen, indem sie sie euphemistisch als „mäßigen physischen Druck“, „Drucktechniken“, „verstärkte Befragung“, „Stresspositionen“, „weiße Folter“ usw. und / oder umbenannt haben Um unter das Verbot von Folter und Misshandlung zu fallen, müsste das seelische Leiden aus der Zufügung oder Androhung körperlicher Schmerzen oder Leiden resultieren.

Diese Trends verdeutlichen, dass psychologische Folter / CIDTP im Allgemeinen als „Folterlicht“ trivialisiert oder von der Definition insgesamt ausgeschlossen werden, wohingegen unter „wirklicher Folter“ vorwiegend das Zufügen von körperlichen Schmerzen oder Leiden verstanden wird. In Wirklichkeit sind jedoch die psychischen und physischen Aspekte von Folter / CIDTP auf verschiedene Weise stark und oft untrennbar miteinander verbunden.

In Anbetracht dieser Beobachtungen hält es der Sonderberichterstatter für angebracht, seinen bevorstehenden thematischen Bericht dem Menschenrechtsrat zum Thema „Psychologische Folter / CIDTP“ zu widmen. In diesem Bericht möchte der Sonderberichterstatter: (1) den sachlichen Umfang und die Besonderheiten des Begriffs „psychologische Folter / CIDTP“ klarstellen; (2) identifiziere verwandte konzeptionelle, praktische und verfahrenstechnische Herausforderungen; und (3) Empfehlungen an Staaten abzugeben, um das Verbot und die Verhinderung jeglicher Form von Folter / CIDTP sowie die Verantwortlichkeit für Verstöße und die vollständige Entschädigung der Opfer sicherzustellen.

Um die Arbeit an diesem Bericht zu unterrichten, bemüht sich der Sonderberichterstatter um umfassende Experten- und Stakeholder-Konsultationen, auch durch die Weitergabe des Fragebogens (HYPERLINK).“

 

UN Special Rapporteur on Torture and other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment (CIDTP), Nils Melzer
Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights (OHCHR)
Palais Wilson
52 rue des Pâquis
CH-1201 Geneva, Switzerland.

Englische Version.