Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.

Einführung des Exklusionspassus im Leitbild Keltern und Unterdrückung der rechtmäßigen Eingaben zu „Flächenverbrauch in Deutschland“

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, Staatsministerium Baden-Württemberg und Landratsamt Enzkreis aufgefordert zu kontrollieren

2021-06-30
aktualisiert 2023-08-07

Rechts- und Fachaufsichtsbehörden für die Gemeinde Keltern wegen Verdacht auf Rechtsbruch und Korruption zur Ermittlung beauftragt. Foto: ARCHE/Heiderose Manthey.

Diese Email und alle beigefügten Unterlagen sind streng vertraulich zu behandeln. Sie dürfen nicht weitergeleitet oder in Auszügen oder ganz kopiert, abgeschrieben oder abgelichtet werden. Die Email enthält vertrauliche Dokumente und ist mit höchster Geheimhaltungsstufe zu behandeln. Jeglicher Missbrauch wird geahndet. Eine Veröffentlichung ist ausschließlich dem Bürgerschaftlichen Engagement ARCHE vorbehalten.


Bürgerschaftliches Engagement (BE) ARCHE                                    Weiler, 22./23. Juni 2021
z.Hd. Heiderose Manthey
Präsidentin des BE ARCHE
1. Vorsitzende des ARCHE e.V. Waldbronn und
1. Vorsitzende des ARCHE e.V. Weiler i.Gr.
Birkigstr. 18
75210 Keltern-Weiler

 

An das
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Alt-Moabit 140
10557 Berlin

Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Willy-Brandt-Straße 41
70173 Stuttgart

Staatsministerium Baden-Württemberg
Richard-Wagner-Str. 15
70184 Stuttgart

Landratsamt Enzkreis
Zähringerallee 3
75177 Pforzheim

 

Betreff: Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.

Sehr geehrte Damen und Herren,

– in Bcc zur Kenntnis NATO, UNO, UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, UN-Menschenrechtsrat (UNHRC), Petitions-Team Büro des Hochkommissars für Menschenrechte Büro der Vereinten Nationen in Genf, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Bundeskriminalamt, BKA-Pressestelle, Landeskriminalamt Stuttgart und Polizei Berlin, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, Zentrale Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK), Amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, Russischer Verteidigungsattaché, Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments und Generalbundesanwalt, Internationaler Strafgerichtshof in DEN HAAG (IStGH) –

– in Cc zur Kenntnis Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger, Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger, Stellvertretende Hauptamtsleiterin Claudia Honnen –

– in Bcc zur Kenntnis Prof. Rudolf Jourdan, wissenschaftlicher Leiter des Leitbildes Keltern –

– in Cc zur Kenntnis Kriminalpolizei Pforzheim/Calw, Polizeipräsidium Pforzheim, Polizeirevier Neuenbürg, Polizeiposten Remchingen, Leiterin des Polizeiposten Remchingen –

– in Cc zur Kenntnis Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart, Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe, Staatsanwaltschaft Karlsruhe, Staatsanwaltschaft Karlsruhe – Zweigstelle Pforzheim –

– in Bcc zur Kenntnis Damen und Herren des Gemeinderates der Gemeinde Keltern –

– in Bcc zur Kenntnis Damen und Herren der B[…] GmbH –

– in Bcc zur Kenntnis Damen und Herren des ehemaligen Leitbildbeirates der Gemeinde Keltern –

– in Bcc zur Kenntnis Damen und Herren Teilnehmer des Leitbildes der Gemeinde Keltern –

– in Bcc zur Kenntnis Damen und Herren des Bürgerschaftlichen Engagements (BE) ARCHE, des ARCHE e.V. Waldbronn und des ARCHE e.V. Weiler i.Gr. –

ergänzend zu ihrem Vortrag mit Mail vom 17. Juni 2021 um 22:10 Uhr

 


Von:
ARCHEVIVA [mailto:[…]archeviva[…]]
Gesendet: Donnerstag, 17. Juni 2021 22:10
An: ‚[…]‘
Cc: ‚bochinger steffen jörg bürgermeister‘; ‚gemeinde keltern hauptamt riegsinger steffen‘; ‚gemeinde keltern stv. leiterin haupt- und ordnungsamt honnen claudia‘; ‚[…]‘
Betreff: Streng vertraulich ! Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.
Wichtigkeit: Hoch

teilt die Berichterstatterin mit, dass Prof. Rudolf Jourdan, wissenschaftlicher Leiter des Leitbildes Keltern, mit Mail von Freitag, 18. Juni 2021 um 09:16 Uhr angeschrieben und auf das Mitwirken an einer Lösung bzgl. des Exklusionspassus angesprochen wird.

Herrn Professor Jourdan werden mit Mail vom 18. Juni 2021 die Anhänge aus Mail von Donnerstag, 17. Juni 2021 22:10 Uhr mit „Betreff: Streng vertraulich ! Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.“ zugeleitet.

 

Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ät]gmx.de]
Gesendet: Freitag, 18. Juni 2021 09:16
An: ‚prof. jourdan rudolf leitbild keltern‘
Betreff: WG: Streng vertraulich ! Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.
Wichtigkeit: Hoch

Sehr geehrter Herr Prof. Rudolf Jourdan,

die unten stehende Email sende ich Ihnen als Weiterleitung zu.

Wie Sie deren Inhalt entnehmen können, ist bis zum heutigen Tag der Exklusionspassus nicht aus dem Leitbild herausgenommen worden.

Können Sie an dieser Stelle nochmals tätig werden und lösend einschreiten ?

Mit freundlichen Grüßen
Heiderose Manthey

Dieser Sachverhalt muss aufgeklärt werden !

Die Veröffentlichung der Kandidatenvorstellung der beiden Anwärter für das Bürgermeisteramt in Keltern, Herrn Steffen Jörg Bochinger und Herrn Dominique Markus Roller, entnommen dem Online-Magazin der BNN (Quelle: https://bnn.de/pforzheim/enzkreis/keltern/zwei-der-drei-kandidaten-stellen-sich-in-weiler-erstmals-dem-publikum-vor?fbclid=IwAR3VyODr0CP9eelw1dDvt4-CehuYKmvuYxhGg-GlUWn4PRyMtSJiCL2-DTE) vom 21. Juni 2021, bringt Licht in die Angelegenheit um die Einführung des Exklusionspassus im Leitbild Keltern und Unterdrückung der rechtmäßigen Eingaben zu „Flächenverbrauch in Deutschland“.

 

SEHR WICHTIG: BEIDE BÜRGERMEISTER-KANDIDATEN sprechen sich für das Schaffen von Wohnraum aus:

1.     BNN-Redakteur Ochs zu beiden Kandidaten:  „Neuen Wohnraum haben beide Kandidaten fest im Blick“.

  1. BNN-Redakteur Ochs zu Bochinger: „Dazu gehöre die Schaffung von Wohnraum. Zum einen durch Innenentwicklung und die Erschließung von neuen Wohnbaugebieten.
  1. BNN-Redakteur Ochs zu Roller: … „der Dinge vorantreiben und Verantwortung übernehmen will“. Aber gemeinsam mit den Bürgern und mit viel Transparenz.“

Bis zum heutigen Tag hat Roller, ehemaliger Gruppenführer der Gruppe I des Leitbildes und ehemaliges Mitglied im Gemeinde-Leitbild-Beirat, nicht aufgeklärt, wer den Exklusionspassus ins Leitbild eingeschmuggelt hat. An dieser Stelle kennt Roller weder Transparenz, noch treibt er die Dinge voran und schon gar nicht gemeinsam mit den Bürgern.
Denn: Der Urheber des Exklusionspassus wird bis heute von ihm verschwiegen ! Rechtmäßige Eingaben der Berichterstatterin zum exorbitanten Landschaftsverbrauch in Deutschland werden unterdrückt.

Die dazugehörigen ANNONCEN in den Gemeindenachrichten Keltern

 

 

55. Jahrgang / Nr. 21 Freitag, 22. Mai 2021

Quelle: http://www.archeviva.com/wp-content/uploads/2021/05/arche-roller-dominique-markus-00-20210531104958-81.jpg

 

55. Jahrgang / Nr. 10 Freitag, 12. März 2021

Quelle: http://www.archeviva.com/wp-content/uploads/2021/06/2021-03-12-f-exklusionspassus-00-20210601145939-00.jpg

 

55. Jahrgang / Nr. 06 Freitag, 12. Februar 2021

Quelle: http://www.archeviva.com/wp-content/uploads/2021/06/arche-gemeindenachrichten-bauzwang-00-20210601153402-45.jpg

Welchen Vorteil haben beide Bürgermeisterkandidaten von der Erschließung neuer Wohnbaugebiete und vom Schaffen neuen Wohnraums ? Stecken wirtschaftliche Interessen dahinter ? Und wenn ja, in welchem Ausmaße ?
Welchen Gewinn/Nutzen haben beide Kandidaten vom Unterlaufen der rechtmäßigen Eingaben der Berichterstatterin in das Leitbild der Gemeinde Keltern unter ihrer wissenschaftlichen Ausarbeitung STOPP dem „Flächenverbrauch in Deutschland“ ?“

Gerade die für das Amt des Bürgermeisters kandidierenden Roller und Bochinger müssten doch das Leitbild der Gemeinde Keltern, also die Interessen der Bürger umsetzen, wenn sie für Demokratie stehen !

Im Flyer zur Bürgermeisterwahl am 04. Juli 2021 – vorgefunden im Briefkasten der ARCHE mit Adresse Dominique Roller, Weinbergstraße 24, 75210 Keltern, T. +49[…], E.[ät].de, dominique-roller.de, ohne Angabe eines Druckverlags – schreibt Roller unter Stichwort „TRANSPARENZ & BÜRGERDIALOG“:

„DIE GRUNDLAGE FÜR VERNÜNFTIGE POLITIK IN KELTERN

Wir brauchen mehr Transparenz in der Politik. Politische Prozesse müssen für alle nachvollziehbar sein. Was in Keltern passiert und vor allem was im Gemeinderat Thema ist, muss stärker seinen Weg in die Öffentlichkeit finden …“

Screenshot aus dem o.a. Flyer

 

Aufforderung der Berichterstatterin an Dominique Markus Roller: Schaffen Sie Transparenz durch Aufklärung in ihren eigenen Angelegenheiten !

Aufforderung der Berichterstatterin an Steffen Jörg Bochinger: Klären Sie nachfolgende Fragen VOR der Bürgermeisterwahl !

Beantworten Sie, Dominique Markus Roller und Steffen Jörg Bochinger, JETZT die Fragen und schicken Sie mir die Antworten unverzüglich zu, jedoch bis längstens 30. Juni 2021 !

 

1. Wer hat den Exklusionspassus in das Leitbild der Gemeinde Keltern in Gruppe I eingeschmuggelt ?

2. Was haben Sie dafür getan, dass dieser Passus wieder herausgenommen wird ?

3. Warum ist der Passus „
Kein weiteres Flächenwachstum, sondern Qualitätswachstum
“ unter Punkt 3 Strategische Ziele / 4 Maßnahmen / 5 Priorität aus dem Leitbild verschwunden ?


(In: Protokoll „Gemeinsam – Keltern Arbeitsblätter_Gruppe1_2018-01-22_Ergebnisse_Gemeindeentwicklung V2_27.01.ina.odt(32KB) zugeschickt an Prof. Jourdan, Bürgermeister Steffen Bochinger, Leitbild Keltern Karla Arp mit Mail von Di 29.02.2019 12:04 Uhr)

⇒ Beantworten Sie, Dominique Markus Roller und Steffen Jörg Bochinger diese Frage auch   Ö F F E N T L I C H   zur Gewährleistung der    T R A N S P A R E N Z    bis spätestens 30. Juni 2021 !

Screenshot des Protokolls der Gruppe I „Erstellen des Leitbildes der Gemeinde Keltern“ von Ina Leibeck

 

In dieser Mail an Prof. Jourdan, Bürgermeister Steffen Bochinger, Leitbild Keltern Karla Arp von 29.02.2019 um 12:04 Uhr wird nachfolgende Frage der Berichterstatterin an Ina Leibeck, bislang Protokollführerin der Gruppe I, gestellt:

 

„Hast du mitbekommen, welche Gruppenteilnehmer äußerten, dass ein Ergebnis aus der Untergruppenarbeit vom 08. Januar 2019 „Kein weiteres Flächenwachstum, sondern Qualitätswachstum“ aus dem Protokoll gestrichen werden müsse, weil dieser Punkt nicht geäußert worden war ?“

Die Frage wird folgendermaßen beantwortet:

 

„Ich habe nur mitbekommen, dass Manfred K[…] gegen diesen Punkt wetterte.“

Wichtiger Hinweis: Die Mail an Jourdan, Bochinger, Arp von 29.02.2019 um 12:04 Uhr wird unter folgendem Hinweis an die drei Verantwortungsträger geschickt:

 

Diese Mail wird Ihnen zunächst vertraulich übersandt und ist auch vertraulich zu behandeln, weil Frau Leibeck weitere Angriffe auf ihre Person befürchtet !

Die nachfolgenden Fragen und Antworten müssen an die Öffentlichkeit wegen bislang fehlender Transparenz, verursacht gerade durch die beiden Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 04. Juli 2021 Dominique Markus Roller und Steffen Jörg Bochinger:

DIESE FRAGEN gilt es zu beleuchten:

 


1. Musste aufgrund der politischen Ausrichtungen beider Kandidaten in Punkto „Wohnraum/Erschließung von neuen Wohnbaugebieten“ die Protokollführerin Ina Leibeck in der Gruppe I des Leitbildprojektes Keltern „abgewählt“ werden, damit der Exklusionspassus eingeschmuggelt werden konnte in der Gruppe I ?


Hinweis: Die damals per Mail stattgefundene Aufarbeitung zur „Abwahl von Ina Leibeck“ von Dienstag, den 19. Februar 2019 um 12:04 Uhr ff wird ausschließlich an NATO u.a. mit nachfolgender Mail 95d zur Überprüfung der damaligen Vorgänge und Reklamationen der Berichterstatterin gesandt werden. Eingebunden in den Mailverkehr waren damals Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger, Hauptamtsleiterin Karla Arp und Prof. Rudolf Jourdan, wissenschaftlicher Leiter des Leitbildes Keltern.


2. Mussten aus demselben Grund „Wohnraum/Erschließung von neuen Wohnbaugebieten“ die Ergebnisse der Berichterstatterin bzgl. Landschaftsverbrauch in Deutschland unterschlagen werden ?

3. Musste aus demselben Grund „Wohnraum/Erschließung von neuen Wohnbaugebieten“ der Exklusionspassus als politisches Instrument eingeführt werden, um die Berichterstatterin und den Hauptbetroffenen mundtot zu machen, zu ächten, aus der Gemeinde zu verweisen ?


4. Stecken in Wahrheit hinter dem Vorgehen der gezielten Unterschlagung von Inhalten der Berichterstatterin und der Exklusion von x-beliebigen und unliebsamen Menschen aus der Gemeinde    W I R T S C H A F T L I C H E     I N T E R E S S E N  ?

Hier wird die wahre Absicht dann sonnenklar: Text aus den BNN

 

„Vor Publikum

Zwei der drei Bürgermeisterkandidaten stellen sich in Keltern-Weiler erstmals vor

Zwei der drei Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Keltern am 4. Juli haben sich am Montagabend in der Mehrzweckhalle von Weiler erstmals vor Publikum vorgestellt. 80 Besucher waren pandemiebedingt zugelassen.

Die heiße Wahlkampfphase hat begonnen: Die Vorstellungsrunde im Kelterner Ortsteil Weiler mit Amtsinhaber Steffen Bochinger (rechts) und Herausforderer Dominique Roller in Weiler …
Foto: Herbert Ehmann
von Torsten Ochs
vor 12 Stunden 1 Minute


Auch der geplante Bau des gemeinsamen Feuerwehrhauses und ein Klimaschutzkonzept bezeichnete Bochinger als wichtige Zukunftsprojekte. Auch am Ziel, den Haushalt der Gemeinde weiterhin schuldenfrei zu halten, wolle er festhalten, so der Bürgermeister.

Neuen Wohnraum haben beide Kandidaten fest im Blick

Bochingers Herausforderer Dominique Roller aus Ellmendingen stelle sich als jemand vor, der „Dinge vorantreiben und Verantwortung übernehmen will“. Aber gemeinsam mit den Bürgern und mit viel Transparenz.

…“

Quelle: https://bnn.de/pforzheim/enzkreis/keltern/zwei-der-drei-kandidaten-stellen-sich-in-weiler-erstmals-dem-publikum-vor?fbclid=IwAR3VyODr0CP9eelw1dDvt4-CehuYKmvuYxhGg-GlUWn4PRyMtSJiCL2-DTE

Zum Redakteur Torsten Ochs: Ochs ist im Übrigen der Redakteur des Pforzheimer Kurier, der den ihm zugesandten Inhalt zur Verweigerung der Veröffentlichung der Aufklärungsannonce über den Exklusionspassus in den Gemeindenachrichten Keltern nicht veröffentlicht.

Der Schriftverkehr der Berichterstatterin mit Torsten Ochs vom Pforzheimer Kurier:

 

Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ät]gmx.de]
Gesendet: Dienstag, 6. April 2021 09:16
An: ‚Torsten Ochs‘
Betreff: AW: Inliegende Annonce wird in den Gemeindenachrichten Keltern nicht gedruckt

Lieber Herr Ochs,

herzlichen Dank für Ihre Antwort.

Die Entscheidung des Pforzheimer Kuriers ist deswegen sehr bedauerlich, weil der Leser der Gemeindenachrichten Keltern – insbesondere diejenigen, die keinen Internetzugang haben oder diesen regelmäßig nutzen können- ohne den Inhalt der Annonce nicht von den Vorgängen um den Exklusionspassus und um die drohende Ausschlussgefahr aus der Gemeinde nachhaltig informiert werden kann.

Wir haben jetzt nochmal eine Kurzannonce in Auftrag gegeben, aber die gibt ja den Inhalt leider nicht wieder.
Mal sehen, wie sich der Verlag jetzt entscheidet.

Zwischenzeitlich gibt es bereits ein  nachgewiesenes Opfer dieses Exklusionspassus „Klare Kante“.

Die Psychiatrische Untersuchung des Betroffenen ergab: Angst vor Verfolgung und Ausgrenzung aus der Gemeinde.

Der Fall ist bereits bei der Deutschen Rentenversicherung.

Ja, ich werde Sie gerne auf dem Laufenden halten.

Herzliche Grüße
Heiderose Manthey


Von: Torsten Ochs [mailto:[…]]
Gesendet: Dienstag, 6. April 2021 08:53
An: ARCHEVIVA
Betreff: AW: Inliegende Annonce wird in den Gemeindenachrichten Keltern nicht gedruckt

Liebe Frau Manthey,

wir sehen zunächst von einer Berichterstattung ab. Falls es etwas Neues in der Sache gibt, können Sie sich aber gerne wieder an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Torsten Ochs

PFORZHEIMER KURIER
Badische Neueste Nachrichten
Badendruck GmbH
Redaktion | Pforzheim | Autor
Westliche Karl-Friedrich-Straße 24, 75172 Pforzheim
Telefon: +49 (7231) 3789-9429 | Telefax: +49 (7231) 3789-9422
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Von:
ARCHEVIVA <archezeit[ät]gmx.de>
Gesendet: Donnerstag, 1. April 2021 17:20
An: Torsten Ochs <[…]>
Betreff: AW: Inliegende Annonce wird in den Gemeindenachrichten Keltern nicht gedruckt

Ja, prima !

Freue mich !

Schöne Ostern !


Von: Torsten Ochs [mailto:[…]]
Gesendet: Donnerstag, 1. April 2021 17:00
An: ARCHEVIVA
Betreff: Re: Inliegende Annonce wird in den Gemeindenachrichten Keltern nicht gedruckt

Ich melde mich nächste Woche

Von meinem iPhone gesendet


Am 01.04.2021 um 16:57 schrieb ARCHEVIVA <archezeit[ät]gmx.de>:

Sehr geehrter Herr Ochs,

der gesamte Schrieb stellt die Annonce dar.

Es ist eine Sachinformation für die Bevölkerung über das Zustandekommen und über den Verbleib des Exklusionspassus „Klare Kante“ im Leitbild der Gemeinde Keltern.

Wann kann ich Sie am besten telefonisch erreichen ?

Mit freundlichen Grüßen
Heiderose Manthey 


Von: Torsten Ochs [mailto:[…]]
Gesendet: Donnerstag, 1. April 2021 13:45
An: ARCHEVIVA
Betreff: AW: Inliegende Annonce wird in den Gemeindenachrichten Keltern nicht gedruckt

Sehr geehrte Frau Manthey,

mir ist nicht ganz klar, was im Schrieb genau die Annonce ist.

Mit freundlichen Grüßen
Torsten Ochs
PFORZHEIMER KURIER
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Von: ARCHEVIVA <archezeit[ät]gmx.de>
Gesendet: Donnerstag, 1. April 2021 13:33
An: Torsten Ochs <[…]>
Cc: redaktion.pforzheim.enzkreis <redaktion.pforzheim.enzkreis@bnn.de>
Betreff: WG: Inliegende Annonce wird in den Gemeindenachrichten Keltern nicht gedruckt

Sehr geehrter Herr Ochs,

ich erbitte Antwort zu meiner unten stehenden Frage, ob Sie Interesse am Procedere der Veröffentlichungen von Annoncen in den Gemeindenachrichten Keltern haben.

Wir haben von unserer Seite aus heute bereits dazu berichtet: http://www.archeviva.com/1-april-oder-vom-zensurieren-der-annoncen-in-den-gemeindenachrichten-keltern/.

Mit freundlichen Grüßen
Heiderose Manthey


Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ät]gmx.de]
Gesendet: Dienstag, 30. März 2021 11:24
An: ‚pforzheimer kurier ochs torsten‘
Betreff: WG: Inliegende Annonce wird in den Gemeindenachrichten Keltern nicht gedruckt

Sehr geehrter Herr Ochs,

ich warte mit dem Zusenden der Folgemail an Sie zuerst noch auf Ihre Antwort.

Herzliche Grüße
Heiderose Manthey


Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ät]gmx.de]
Gesendet: Dienstag, 30. März 2021 11:10
An: ‚pforzheimer kurier ochs torsten‘
Betreff: Inliegende Annonce in den Gemeindenachrichten Keltern wird nicht gedruckt

Sehr geehrter Herr Ochs,

die im Anhang befindliche Annonce wird in den Gemeindenachrichten Keltern nicht abgedruckt.

Haben Sie Interesse daran die näheren Umstände hierzu zu erfahren ?

Ich schicke Ihnen in der Folgemail den Auftrag an den B[…]-Verlag zu.

Hochachtungsvoll
Heiderose Manthey 

 


ARCHE 

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Heiderose Manthey, Berichterstatterin über Menschenrechtsverbrechen u.a. an NATO, UNO, UNHRC, EU u.a., Gründerin und Präsidentin der ARCHE, Chefredakteurin ARCHEVIVA, Freie Journalistin und Pädagogin,
1. Vorsitzende des ARCHE e.V. Waldbronn und des ARCHE e.V. Weiler i.Gr.
Birkigstr. 18 | 75210 Keltern-Weiler | Deutschland | [0049] 72 36 – 98 10 00 | archezeit[ät]gmx.de
ARCHEVIVA.com

Die der Mail an Herrn Ochs vom Pforzheimer Kurier und an die Pforzheimer Zeitung als .doc beigefügte Annonce:

 

Diese Annonce ist eine Spende.

Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“. Berthold Brecht

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Widerstand_(Politik)

NATO, UNO New York und UNO Genf (Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Menschenrechtsrat (UNHCR), Europäisches Parlament, Amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, Russischer Verteidigungsattaché, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Bundeskriminalamt, BKA-Pressestelle, Polizei Berlin, Landeskriminalamt Stuttgart, Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart und Karlsruhe, Generalbundesanwalt, Kriminalpolizei Pforzheim/Calw, Polizeipräsidium Pforzheim, Polizeirevier Neuenbürg, Polizeiposten Remchingen, Leiterin des Polizeiposten Remchingen, PHK Sabine Schuster, sind informiert, warum ARCHE eine ANNONCE zu den Auswirkungen des Exklusionspassus mit Namen der Verantwortlichen NICHT VERÖFFENTLICHEN darf.

 

Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ät]gmx.de]
Gesendet: Sonntag, 21. März 2021 22:17
An: [Mailadressen Polizeiposten Remchingen; Leiterin des Polizeipostens]
Cc: [Mailadressen NATO, UNO Hauptquartier New York, UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, UN-Menschenrechtsrat (UNHCR), Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart und Karlsruhe, Bundeskriminalamt, die BKA-Pressestelle, Landeskriminalamt Stuttgart und Polizei Berlin, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, russischer Generalmajor, Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments, Generalbundesanwalt, Polizeirevier Neuenbürg, Polizeipräsidium Pforzheim, Kriminalpolizei Calw, Geschäftsleitung Verlag, zuständige Mitarbeiter des Verlags und 2. Vorsitzende des ARCHE e.V.]
Betreff: VERTRAULICH ! Mitteilung der ARCHE an den Polizeiposten Remchingen – hier: Annonce in den Gemeindenachrichten Keltern in KW 12/2021
Wichtigkeit: Hoch

Mit Mail 02 von Montag, 22. März 2021 09:47 Uhr und mit Mail 03 Montag, 22. März 2021 09:58
informiert Manthey die oben genannten Adressaten, warum die von ARCHE bezahlten Annoncen durch das Bürgermeisteramt zensuriert werden: Seit dem 20. Juni 2017, zwei Monate nach der DIFFAMIERUNG der ARCHE in den GEMEINDENACHRICHTEN gibt es dann urplötzlich ein „Redaktionsstatut“, das vom Bürgermeister unterzeichnet ist.

Mit Mail von Montag, 22. März 2021 12:46 Uhr an die oben benannten Adressaten mit Betreff:

Mail 66f zu NATO: Aufforderung zum sofortigen Einschreiten … – hier: Zensurierte Veröffentlichungen von Annoncen des ARCHE e.V. in den Gemeindenachrichten Keltern“ informiert Manthey über die Anordnung des Bürgermeisters. Sie informiert über die Anordnung des Bürgermeisters, der den Exklusionspassus in Keltern eigenmächtig eingeführt hat, und damit die Verfassung des deutschen Volkes umstößt und sich zur Zensur der Annonce seiner durch ihn selbst eingeführten Statuten obendrein bedient. Der Bürgermeister schreibt mit Mail von Mo 22.03.2021 08:19 Uhr:

 

„Sehr geehrte Damen und Herrn,

einer Veröffentlichung der unten angehängten Anzeige in den Gemeindenachrichten Keltern wird nicht zugestimmt.

Der Inhalt der Anzeige entspricht nicht den Redaktionsstatuten.“

Manthey soll lt. Verursacher des Verfassungsbruchs (also lt. Bürgermeister) die nachfolgende Annonce zum Aufdecken des OFFENSICHTLICHEN Verfassungsbruchs nicht veröffentlichen dürfen:

 

Fragen an die Unterzeichner des Exklusionspassus [Name] Bürgermeister, [Name] Fraktionsvorsitzender FWG, [Name] Fraktionsvorsitzender GRÜNE, [Name] Fraktionsvorsitzende SPD und [Name] Fraktionsvorsitzende CDU, zur UMSETZUNG des im Leitbild angedrohten Exklusionspassus „Klare Kante“:

1. Wer befindet in der Gemeinde Keltern darüber, wer „Reichsbürger, Neonazis oder der Anastasia-Bewegung“ Angehörige sind ?

2. Wie sieht nach der Be- oder Verurteilung die Konsequenz für diese Bürger aus ?

3. Wer sind die unter Punkt, Punkt, Punkt … benannten weiteren Bürger, die die „Klare Kante“ gezeigt bekommen ?

4. Wie sieht die Kenntlichmachung dieser Bürger aus ? Hatten wir das nicht schon einmal ?

5. Wie wird die Klare Kante ganz konkret umgesetzt ?

6. Wer sind die namentlich erfassten Aufseher der Gemeinde ?

7. Wo kann man sich als Aufseher ausbilden lassen und bewerben, „Reichsbürger-Schauer“ und „Anastasia-Schauer“ zu werden ?

⇒ Bis zum heutigen Tag ist nicht aufgeklärt, wer diesen Passus in das Protokoll der Gruppe I einschmuggelte, denn während der offiziellen Sitzungen der Arbeitsgruppe war er nicht formuliert oder von einer bekannten Person formell eingegeben worden. Der Führer der Gruppe I, [Name], der auf schriftliche Anfrage von Manthey angab, den Autor des Passus ausfindig zu machen, schweigt ebenso wie die Führer der Gruppe II [Name], Gruppe III [Name], Gruppe IV [Name], Gruppe V [Name], Gruppe VI [Name] und der für das Leitbild verantwortliche Bürgermeister und die damalige Leiterin des Hauptamtes. ⇐

Auf die per Mail vom 22. Februar 2019 um 11:44 Uhr von Heiderose Manthey an die Verantwortlichen und die Führer der Gruppen II – VI geschickte schriftliche Forderung antwortet der Führer der Gruppe I: „Ich werde mich darum kümmern eine betreffende Person zu identifizieren und die Bitte um Kontaktaufnahme an diese Person weiterleiten.“
¹Quelle:
http://www.archeviva.com/aufgrund-der-hohen-nachfrage-erneute-veroeffentlichung/

Zur Bekräftigung öffentlich stattfindender Denunziationen weise ich die Bevölkerung auf die ÖFFENTLICHE DISKREDITIERUNG der ARCHE durch die Evang. Kirchengemeinde Ellmendingen-Dietenhausen-Weiler 3SAM und den Bürgermeister unter „AMTLICHE NACHRICHTEN“ in Ausgabe 15/2017 der Gemeindenachrichten von Freitag, 14.04.2017 hin.

Dort bedankt sich der Bürgermeister noch beim Pfarrer und bei dessen Team für die „sehr gute, offene und vertrauensvolle Zusammenarbeit“. In dieser angeblichen „Stellungnahme der Kirchengemeinde und der Gemeinde Keltern“ wird die öffentliche Diskriminierung der ARCHE durch die beiden vorgenommen.

Diese Diskriminierung, das Redaktionsstatut und die Namen der Verursacher des Exklusionspassus finden Sie auf ARCHEVIVA.com. Heiderose Manthey, Präsidentin der ARCHE


Veröffentlicht wurden zum Thema „Zensur von Annoncen in den Gemeindenachrichten Keltern“ diese beiden Anzeigen auf ARCHEVIVA.

Quelle: http://www.archeviva.com/nato/annoncen-in-den-gemeindenachrichten-keltern/

Quelle: http://www.archeviva.com/wp-content/uploads/2021/06/arche-die-nicht-erschienene-annonce-mit-namen-01-20210630215248-35.jpg


 

Quelle: http://www.archeviva.com/wp-content/uploads/2021/04/arche-die-nicht-erschienene-annonce-00a-20210401072723-07.jpg



So verhält sich die Pforzheimer Zeitung gegenüber der Bitte der Berichterstatterin bzgl. Veröffentlichung der Annonce:

Keine Antwort.

 

Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ät]gmx.de]
Gesendet: Dienstag, 6. April 2021 10:06
An: region[ät]pz-news.de
Betreff: WG: Inliegende Annonce wird in den Gemeindenachrichten Keltern nicht gedruckt

Sehr geehrte Frau Schwarz,

wie soeben telefonisch nach Schilderung der Sachlage besprochen, übersende ich Ihnen nochmals die an die Redaktion gerichtete Mail vom 20. März 2021.

Das Thema ist insofern wichtig – ich vergaß dies zu schildern, als es bereits ein nachgewiesenes Opfer dieses Exklusionspassus „Klare Kante“ gibt. Die Psychiatrische Untersuchung des Betroffenen ergab: Angst vor Verfolgung und Ausgrenzung aus der Gemeinde.

Der Fall ist auch bei der Deutschen Rentenversicherung eingereicht worden.

Bitte informieren Sie mich, wie es mit dieser Information an Sie weitergeht.

Herzlichen Dank,
Heiderose Manthey

… Tel: 0 72 36 – 98 10 00

Besser jedoch: Kurzinfo über Mail !


Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ä]gmx.de]
Gesendet: Donnerstag, 1. April 2021 13:33
An: ‚pz redaktion‘
Betreff: WG: Inliegende Annonce wird in den Gemeindenachrichten Keltern nicht gedruckt

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich erbitte Antwort zu meiner unten stehenden Frage, ob Sie Interesse am Procedere der Veröffentlichungen von Annoncen in den Gemeindenachrichten Keltern haben.

Wir haben von unserer Seite aus heute bereits dazu berichtet: http://www.archeviva.com/1-april-oder-vom-zensurieren-der-annoncen-in-den-gemeindenachrichten-keltern/.

Mit freundlichen Grüßen
Heiderose Manthey


Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ät]gmx.de]
Gesendet: Dienstag, 30. März 2021 11:22
An: ‚pz redaktion‘
Betreff: Inliegende Annonce wird in den Gemeindenachrichten Keltern nicht gedruckt

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie im Telefonat mit Frau Lutz soeben besprochen, sende ich Ihnen die Annonce nun zu.

Diese im Anhang befindliche Annonce wird in den Gemeindenachrichten Keltern nicht abgedruckt.

Haben Sie Interesse daran die näheren Umstände hierzu zu erfahren ?

Ich würde Ihnen dann in der Folgemail den Auftrag an den Baur-Verlag zuleiten und die bisherigen Annoncen, die veröffentlicht wurden.

Hochachtungsvoll
Heiderose Manthey 

 


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Heiderose Manthey, Berichterstatterin über Menschenrechtsverbrechen u.a. an NATO, UNO, UNHRC, EU u.a., Gründerin und Präsidentin der ARCHE, Chefredakteurin ARCHEVIVA, Freie Journalistin und Pädagogin,
1. Vorsitzende des ARCHE e.V. Waldbronn und des ARCHE e.V. Weiler i.Gr.
Birkigstr. 18 | 75210 Keltern-Weiler | Deutschland | [0049] 72 36 – 98 10 00 | archezeit[ät]gmx.de
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Eine gewisse „Tendenz der Abhängigkeit der Presseorgane in ihrer Berichterstattung über die Vorgänge in der Gemeinde Keltern“ rund um das  Redaktionsstatut, den Exklusionspassus und das Verschwinden wichtiger Eingaben zum „Landschaftserhalt/Naturerhalt/Naturschutz gegen weitere Überbauung in Keltern“ im Zusammenhang mit dem aufklärenden Bürgerschaftliche Engagement ARCHE, kann nun nicht mehr ausgeschlossen werden.

Nehmen Sie die Ermittlungen auf !

Ich bedanke mich für Ihr Gehör.

Hochachtungsvoll
Heiderose Manthey


Von: ARCHEVIVA [mailto:[…]archeviva[…]]
Gesendet: Donnerstag, 17. Juni 2021 22:10
An: […]
Cc: ‚bochinger steffen jörg bürgermeister‘; ‚gemeinde keltern hauptamt riegsinger steffen‘; ‚gemeinde keltern stv. leiterin haupt- und ordnungsamt honnen claudia‘; […]
Betreff: Streng vertraulich ! Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.
Wichtigkeit: Hoch

Diese Email und alle beigefügten Unterlagen sind streng vertraulich zu behandeln. Sie dürfen nicht weitergeleitet oder in Auszügen oder ganz kopiert, abgeschrieben oder abgelichtet werden. Die Email enthält vertrauliche Dokumente und ist mit höchster Geheimhaltungsstufe zu behandeln. Jeglicher Missbrauch wird geahndet. Eine Veröffentlichung ist dem Bürgerschaftlichen Engagement ausschließlich vorbehalten.



Bürgerschaftliches Engagement (BE) ARCHE                                   
Weiler, 17. Juni 2021
z.Hd. Heiderose Manthey
Präsidentin des BE ARCHE
1. Vorsitzende des ARCHE e.V. Waldbronn und
1. Vorsitzende des ARCHE e.V. Weiler i.Gr.
Birkigstr. 18
75210 Keltern-Weiler

 

An das
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Alt-Moabit 140
10557 Berlin



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