Psychosoziale Dynamik, die Folter und Misshandlung fördert

Bericht an die UN – OFFICE OF THE HIGH COMISSIONER zur Lage in Deutschland

Aufruf zur Eingabe

2020-06-12

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Keltern-Weiler. Bezugnehmend auf den Aufruf des UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Nils Melzer Announcement of the UNITED NATIONS – HUMANS RIGHTS – OFFICE OF THE HIGH COMISSIONER – Call for input to a report: Psychosocial dynamics conducive to torture and ill-treatment – Deadline: 21 June 2020 – Issued by: Special Rapporteur on Torture and Other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment – Purpose: To inform the Special Rapporteur’s annual interim report to be presented to the General Assembly at its 75th Session in October 2020 erreichte uns nachfolgender Bericht zur Veröffentlichung. Der Autor bleibt anonym.



INPUTS FÜR PSYCHOSOZIALE DYNAMIKEN DIE FOLTER UND MISSHANDLUNGEN
BEGÜNSTIGENDEN BERICHT

BERICHT DEUTSCHLAND BETREFFENDE ZUSTÄNDE

I. GESCHICHTLICHER HINTERGRUND

1933-1945 Entmenschlichung der Opfer von Machtmissbrauch und Willkür durch deutsche
NS-Verwaltungen und NS-Justiz sowie deren Helfer aus Ärzteschaft und sogenannte
Mitläufer normale Bürger, die der kranken NS-Ideologie freiwillig oder unter Zwang des
NS-Regimes folgten. Verführung des Volkes zu Hass und Hetze gegen missliebige Menschen
auch durch Gleichschaltung der gesamten deutschen Presse. Menschen wurden zu Personen
erklärt, um Misshandlungen, Tyrannei und Barbarei zu legalisieren.
1945-1949 Entnazifizierung wurde nur von den Alliierten nur teilweise umgesetzt.
1949-1990 In beiden deutschen Staaten DDR/BRD hat kranke NS-Ideologie überlebt in den
Köpfen und dem Tun und Handeln der Amtsträger, sowie in den Gesetzbüchern. In der BRD
wurden kaum NS-Täter verfolgt, eher geschützt, siehe Die Akte Rosenburg (Teil 1 bis 1949-
1973, Teil 2 fehlt noch) bis zu 70% ehemalige NS-Richter in der deutschen Justiz. Der tiefe
Staat in beiden deutschen Staaten verfolgte aber andersdenkende Bürger extrem, in der
DDR wurde vielfach die Stasi-Zersetzungsrichtlinie 1/76 angewendet, um den Willen zu
brechen, statt die allgemeine Menschenrechts-Erklärung richtig umzusetzen.
1990-2020 Nach Angliederung der DDR wurde in ganz Deutschland die Stasi-Zersetzung-
Richtlinie 1/76 angewendet, die Amtstäter rühmen sich der guten Ergebnisse ohne
Unrechtsbewusstsein. Die deutsche Justiz verweigert immer noch kollektiv den Zugang zu
fairen Verfahren sowie wirksame Beschwerde bei Menschenrechtsverletzungen durch
angeblichen Anwaltszwang bei Gericht und fehlende Opferunterstützung wie
Prozesskostenhilfe. Wer sich bei der Justiz beschwert oder sogar Amtstäter anzeigt bei der
Staatsanwaltschaft, begibt sich häufig in Deutschland in Lebensgefahr, Beispiel : von 1000
Strafanzeigen gegen Amtstäter werden nur 2 verfolgt, aber etwa 230 Anzeigenerstatter
erhalten eine Gegenanzeige wegen Verleumdung etc., die der Staatsanwalt natürlich verfolgt !
Richterliche Unabhängigkeit und Unparteilichkeit ist in der deutschen Justiz nicht mehr zu
erkennen, wenn menschenrechtswidrige Verwaltungsakte beschlossen werden, folgt der
Richter meist dem Amt. Das Opfer muß sich häufig einer Art richterlicher Inquisition
aussetzen, welche häufig zur kompletten Rechtlosstellung des Justiz-/Behördenopfers führt,
so werden Kinder grundlos ihren Eltern entrissen, teilweise versuchen Richter durch fingierte
vorsätzliche Falschgutachten (etwa 80% Gutachten mangelhaft) Opfer zu entmündigen oder
anderweitig ihrer Menschenrechte zu entziehen, bis hin zur Einlieferung in heutige deutsche
Zwangslager/Kinderheimen mit anschließender Heilbehandlung durch Psycho-Gifte.
Schädigungen für das gesamte weitere Leben sind zu erwarten.
Ganz im Sinne der NS-Ideologie zur Entmenschlichung unternehmen deutsche Amtsträger
mit Ablegung des Richtereids/Beamteneids auf das Grundgesetz alles, um nach Gründen zu
suchen, das Grundgesetz nicht einhalten zu müssen und Bürger sehenden Auges vorsätzlich
schädigen zu dürfen, um eine Daseinsberechtigung als vollwertiges Mitglied des
Vereinskorps vorzutäuschen. Dieser kollektive Normale Wahn in Gruppen endet meist erst
nach Beendigung des Dienstverhältnisses.

II. FEHLENDE OPFERUNTERSTÜTZUNG

Verwaltung und Justiz, Politik und sogar Opfervereine bleiben untätig bei Amtstaten wie
Menschenrechtsverletzungen und psychologischer Folter, um unschuldige missliebige Bürger
einer extremen Zwangsbehandlung auszuliefern, so das jahrelange permanente Verfolgung
und Menschenjagd häufig dokumentiert sind.

In Deutschland gibt es nur Gefolterte, aber keine Folterer !

Nachgewiesene Untätigkeit zur Beendigung psychologischer Folter gibt es bei :
a) den Bundespräsidenten Steinmeier und Gauck , denn keine Antwort erfolgt bei
Kenntnisnahme staatlicher Verstöße gegen die Antifolterkonvention.
b) Bundeskanzlerin Angela Merkel, ebenfalls untätig anzuordnen sämtliche
Folterhandlungen, POGROME deutscher Verwaltungen und Justiz gegen die eigenen Bürger
einzustellen.
c) Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz derzeitig Christine Lambrecht, zuvor
Heiko Maas und weitere zuvor, untätig bei erstem Folterverdacht die vorgeschriebene
Untersuchung gemäß UN Istanbul Protokoll zu starten.
d) Staatsanwaltschaften in Deutschland weigern sich die pflichtgemäße Untersuchung/
Ermittlung bei begründeten Verdacht der Folter und anderer Grausamkeiten gemäß
Völkerstrafgesetzbuch VStGB § 7 einzuleiten.
e) Richter verletzen kollektiv ungestraft ihren Richtereid bei Missachtung ihrer
Untersuchungspflicht gemäß UN Istanbul Protokoll.
f) Bundesamt für Justiz sowie das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz
verweigern die Umsetzung der Antifolterkonvention und melden permanent keine oder fast
keine deutschen Folterverdachtsfälle an die UN OHCHR.
g) Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Bärbel Kofler bleibt untätig, weil sie
noch nicht mal Individualfälle annehmen darf.
h) Auswärtiges Amt mit Außenminister Heiko Maas , zuvor Justizminister, ist nur für
Menschenrechtsverletzungen außerhalb von Deutschland zuständig.
i) Bundesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit verweigert Maßnahmen zur
Richtigstellung falscher staatlicher Angaben über Folterverdachtsfälle in Deutschland.
j) Antidiskriminierungsstelle des Bundes darf bei Behörden-/Justizkriminalität nicht tätig
werden und verweist auf die Justiz und Unabhängigkeit der Richter, die alleinig
Menschenrechte gewähren könnten. Klagerecht fehlt.
k) Opferanerkennung in der Opferdatenbank ODABS wird verhindert, da diese erst tätig
wird auf Anordnung der Polizei oder Staatsanwalt, welche zuvor schon UN CAT Verstöße
von Amtstätern nicht verfolgen bzw. selber der Tätergruppe angehören.
l) Ombud-System ist in Deutschland nicht vorhanden. Bürgerbeauftragte sind abhängig
beschäftigte Staatsdiener und verweisen auch nur auf die Justiz und richterliche
Unabhängigkeit, welche untätig bleibt bei Untersuchung der Folter und anderen
Grausamkeiten durch Amtstäter.
m) Deutsches Institut für Menschenrechte (A-Status bei der UN) untätig, da das DIMR
keine Individualfälle selbst bei Folter bisher annehmen darf. B-Status UN-Akteure in
Deutschland nicht vorhanden.
n) Amnesty International und Human Rights Watch Deutschland untätig, da diese nicht im
Heimatland tätig werden dürfen. Falsche Jahresberichte von AI über angeblich mal wieder
keine Folterfälle in Deutschland, sind vielleicht der finanziellen Unterstützung von AI durch
die Bundesregierung geschuldet.
o) Opferhilfe-Vereine wie Opferhilfe e.V. oder der Weiße Ring e.V. untätig, da diese bei
allen Fällen im Bereich Opferhilfe tätig werden, außer bei Behörden- und Justiz-
Verbrechen. q) Nationale Stelle zur Verhütung von Folter sowie das CPT der EU untätig, da
diese nur bei Inhaftierten tätig werden dürfen, außerdem ist die deutsche nationale Stelle zur
Verhütung von Folter nicht arbeitsfähig selbst bei freiheitsberaubten Menschen, da es nur 8
Mitarbeiter hat, außerdem wird nichts verhütet.
r) EU bleibt meist untätig, da in der Justiz geteilte Zuständigkeit (D/EU) besteht und verweist
auf die nationale deutsche untätige Justiz bei Folterhandlungen. Selbst der Europäische
Gerichtshof für Menschenrechte nimmt kaum Fälle aus Deutschland an, Beispiel Richter
Potocki verschickt nur vorgefertigte Schreiben mit Ablehnungen an die Opfer.
s) Folteruntersuchungsstellen zur Dokumentation der Folter in Deutschland, wie das BZFO,
Zentrum Überleben usw. dürfen bei Deutschen keine Untersuchung der Folter vornehmen,
nur im Rahmen eines Asylverfahren bei Nicht-Deutschen werden diese aktiv.
t) Kompetente Gutachter mit dem vorgeschriebenen SBPM S3-Zertifikat zur Dokumentation
von Folter und anderen Grausamkeiten werden von deutschen Richtern nicht beauftragt,
stattdessen soll sich das Opfer an den Willen des Richters anpassen und durch befangene
willige Gutachter als krank und krankheitsuneinsichtig abstempeln lassen bei Androhung der
Entmündigung oder Zwangseinweisung statt WHO ICD-10 Z 65.4 umzusetzen. Eigene
Gutachten, Atteste die Folter und deren Folgen beweisen, würdigt ein deutscher Richter
nicht, da die richterliche Unabhängigkeit, diesen nicht verpflichtet, eindeutige Beweise als
Wahrheit zu akzeptieren !

III. FAZIT

Deutschland verweigert die Einhaltung der Anti-Folter-Konvention !
Ignoranz aller Beweise, Heuchelei eines funktionierenden Recht(s)staates, Leugnen der
Folter ist in Deutschland NORMAL ! Unabhängige Untersuchung bei erstem
Folterverdacht findet in Deutschland nicht statt !!! Keine Rehabilitation, keine Abhilfe, keine Entschädigung zum Aufbau des neuen Lebens für Folterüberlebende in Deutschland, zur Zeit !