SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 3)

Pressestelle der Europäischen Kommission und Greenpeace über SLAPP gegen die Präsidentin der ARCHE, Heiderose Manthey, unterrichtet

NATO u.a. aufgefordert zum Handeln

2021-11-01

„Die Europäische Kommission will Journalistinnen und Journalisten sowie Menschenrechtsverteidiger besser gegen missbräuchliche Gerichtsverfahren schützen. Sogenannte SLAPP-Klagen (Strategic Lawsuits against Public Participation) sollen diese Personen daran hindern, über Angelegenheiten zu informieren, die von öffentlichem Interesse sind.“, so steht es auf der offiziellen Website der Europäischen Union geschrieben. Seit gestern Abend 21:22 Uhr kann der Artikel nicht mehr unter dem Link https://ec.europa.eu/germany/news/20211004-kommission-konsultation-schutz-von-journalisten_de?fbclid=IwAR2jAPKl_xKMx0X0edqJ1ete6mBg8cTZy-T3dGKWTOKYNDdds6oR-zWujkU aufgerufen werden. Foto: Heiderose Manthey. Layout: Birgit Sommerschmied.

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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Dettenheim / Waldbronn / Remchingen / Keltern / Weiler. ARCHE informiert die Europäische Kommission und Charlie Holt, den Mitbegründer der amerikanischen und europäischen Anti-SLAPP-Kampagne von Greenpeace über die SLAPP-Mechanismen, die an der Präsidentin der ARCHE seit 21 Jahren verübt werden.

Zu Teil 1 und Teil 2 klicken Sie die Verlinkungen an.

Aufgrund einer Fehlermeldung bei einer Verlinkung bemerkt ARCHE, dass die Verlinkung zu dem benannten Headartikel aus der Europäischen Kommission am Samstagabend um 21:22 Uhr nicht mehr online ist. 

War die Veröffentlichung auf der Seite der Europäischen Kommission ein Fake ?

ARCHE nimmt eine erneute Mailsendung an NATO u.a. vor, um den Fehler aufzudecken und Hinweise auf die Entfernung der Seite der Europäischen Kommission vorzunehmen und Hinweise zu der Internetpräsenz des Direktors des Amtsgerichtes Pforzheim, Oliver Weik, Gemeinderat der SPD Keltern zu geben:

 

Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit@gmx.de]
Gesendet: Samstag, 30. Oktober 2021 00:32
An: […]
Cc: ‚portack roman dpr‘; ‚info[ät]presserat.de‘; ‚deutscher presseverband geschäftsführer zahm christian‘; ‚deutscher journalistenverband schwarz gregor‘; ’staatsanwaltschaft karlsruhe – zweigstelle pforzheim‘; ‚remchingen.pw[ät]polizei.bwl.de‘; ‚polizeiposten remchingen phk schuster sabine‘; ‚NEUENBUERG.PREV[ät]polizei.bwl.de‘; ‚pforzheim.pp[ät]polizei.bwl.de‘; ‚CALW.KD.K6[ät]polizei.bwl.de‘; ‚CALW.KD.K7.KDD[ät]polizei.bwl.de‘; ’s.bochinger[ät]keltern.de‘; ’s.riegsinger[ät]keltern.de‘; ‚c.honnen[ät]keltern.de‘; ‚m.augenstein[ät]freenet.de‘; ’stephan.augenstein[ät]web.de‘; ‚info[ät]cafe-becker.de‘; ‚info[ät]bischoff.de‘; ‚r.bischoffgr[ät]web.de‘; ‚breunig-t[ät]t-online.de‘; ‚manfred[ät]f-dengler.de‘; ‚CGruene.GR[ät]gmx.de‘; ‚jost[ät]traub.de‘; ‚rolf.mertz[ät]t-online.de‘; ‚SusanneNittel[ät]yahoo.de‘; ‚jochenreister[ät]online.de‘; ‚cori.k[ät]de‘; ‚johannes[ät]com‘; ‚michael.sengle[ät]kabelbw.de‘; ‚kerstin_woessner[ät]web.de‘; ‚benjamin.hauck[ät]email.de‘
Betreff: SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten – hier: an NATO u.a. Aufforderung zum Handeln – hier: Korrektur und Hinweise

Korrektur des nachfolgenden Links

Der UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, erkennt zurecht: Psychologische Folter geschieht in kleinen Teilen und ist im Zusammenspiel mörderisch.
(Der Link zu diesem Artikel lautet: http://www.archeviva.com/psychologische-folter-geschieht-in-kleinen-teilen-und-ist-im-zusammenspiel-moerderisch/.)

Hinweis 01

Um 21:22 Uhr lässt sich der Artikel „Ihre Meinung ist gefragt: Kommission startet Konsultation zum Schutz von Journalisten vor Verfahrensmissbrauch“ unter der Quellenangabe: https://ec.europa.eu/germany/news/20211004-kommission-konsultation-schutz-von-journalisten_de?fbclid=IwAR2jAPKl_xKMx0X0edqJ1ete6mBg8cTZy-T3dGKWTOKYNDdds6oR-zWujkU nicht mehr öffnen.
Der Artikel kann auch im Internet nicht mehr gefunden werden.

Er ist nun in der Anlage als Screenshot eingefügt.

Hinweis 02

Wichtige Information zu Gemeinderat Oliver Weik, der Direktor des Amtsgerichtes Pforzheim ist, welches die Freie Journalistin und Whistleblowerin Heiderose Manthey wegen „Beleidigung“ des Bürgermeisters in der ersten Instanz verurteilt, wobei Manthey Verfassungshochverrat und Missbrauch an einem erwachsenen kid – eke – pas – Kind aufdeckt: Der Gemeinderat Oliver Weik, obgleich als Gemeinderat Politiker und Volksvertreter, ist weder telefonisch, noch per Email noch per Postanschrift für die Berichterstatterin zu erreichen. Auf der Homepage von Keltern sind keine Kontakt-Daten über ihn aufgeführt: Siehe: https://keltern.ratsinfomanagement.net/personen/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZcGKb3DBLWOxhLHg88haD5o.

Das Landgericht Karlsruhe, welches sowohl die Berufung als auch die Revision des Urteils vom Amtsgericht Pforzheim aufnimmt und abweist, ist im Amtsgericht Pforzheim angesiedelt.

Der Berichterstatterin wird durch den Leiter des Hauptamtes der Gemeinde, Steffen Riegsinger, ohne Angabe einer rechtsverbindlichen Quelle, auf der sein Untersagen der Benutzung der Email-Adresse begründet ist, das Verwenden der Email-Adresse von Oliver Weik, die sie von der Gemeinde Keltern für die Zusammenarbeit im Leitbild der Gemeinde Keltern erhalten hat, untersagt:

 

Von: Riegsinger, Steffen [mailto:s.riegsinger[ät]keltern.de]
Gesendet: Montag, 19. Juli 2021 17:39
An: Riegsinger, Steffen
Cc: Bochinger, Steffen
Betreff: Unerwünschte E-Mails von Teilnehmer*innen im Leitbildprozess
Wichtigkeit: Hoch

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, die sich im Leitbildprozess engagiert haben,

vereinzelt erreichen uns Beschwerden, dass durch versehentlich mit offenem E-Mail-Verteiler versandte E-Mails der Gemeindeverwaltung nun alle Beteiligte über die E-Mail-Adressen der anderen verfügen. Das führte nun dazu, dass Sie vereinzelt Nachrichten bekamen, die Sie nicht erhalten wollten – und wir in der Gemeindeverwaltung fühlen uns dafür mitverantwortlich.

Dadurch veranlasst untersagen wir den Versand von E-Mails an Prozessbeteiligte, deren Adressen Sie nur aus der damaligen Kommunikation der Gemeindeverwaltung kennen. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass sich offenkundig nicht wenige durch solche unerwünschte Mails von anderen Bürger*innen belästigt fühlen. Wir wollen verhindern, dass durch das ungefragte Verwenden der Adressen am Ende die Bereitschaft, sich weiter ehrenamtlich für die Weiterentwicklung unserer Gemeinde einzusetzen, abnimmt.

Es sei Ihnen versichert, dass wir künftig nur noch mit verdeckten E-Mail-Adressen Nachrichten an alle Beteiligten versenden und sorgsam mit Ihren Kontaktdaten umgehen werden. Sollten Sie weiterhin Nachrichten erhalten, die der/die Absender/in Ihnen nur durch den damaligen offenen Versand der Leitbild-E-Mails senden konnte, melden Sie uns den Vorgang bitte unverzüglich. Wir werden dann rechtliche Schritte gegen den/die Verursacher/in prüfen, damit durch dies von uns untersagte Verhalten kein weiterer Schaden für unser Gemeinwesen entsteht.

Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung!

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Riegsinger
Hauptamtsleiter

Tel.:
Fax:
Ort:

0 72 36 / 703 27
0 72 36 / 703 35
Rathaus Ellmendingen

 

 

 

Gemeinde Keltern
Weinbergstraße 9
75210 Keltern

Tel.:
Fax:
Web:

0 72 36 / 703 0
0 72 36 / 703 35
www.keltern.de

Die Gemeinde Keltern nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und beachtet die einschlägigen Regeln der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes. Daher weisen wir darauf hin, dass im Rahmen unserer elektronisch geführten Kommunikation persönliche Daten erhoben und gegebenenfalls gespeichert werden. Diese Datenverarbeitung erfolgt ausschließlich zu geschäftlichen Zwecken. Sie haben das Recht, Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten, persönlichen Daten zu beantragen. Bitte wenden Sie sich dazu an datenschutz[ät]keltern.de. Weitere Hinweise zu Ihren Rechten und die Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten finden Sie unter: https://www.keltern.de/Datenschutz.

Diese Mitteilung ist ausschließlich zur Kenntnisnahme durch die natürliche oder juristische Person bestimmt, an die sie adressiert ist. Sie kann vertrauliche Informationen enthalten, die nach geltendem Recht nicht weitergegeben werden dürfen. Sollten Sie nicht der beabsichtigte Empfänger der Mitteilung oder der Bevollmächtigte für die Weitergabe an den beabsichtigten Empfänger sein, teilen wir hiermit mit, dass jede Weitergabe, Weiterleitung oder Vervielfältigung dieser Mitteilung strengstens verboten ist. Wenn Sie diese Mitteilung irrtümlicherweise erhalten haben, löschen Sie sie bitte und teilen Sie uns dies umgehend mit.

⇒ Welches ist der Grund, dass der Direktor des Amtsgerichtes Pforzheim ein politisches Mandat in der Gemeinde Keltern bezieht, also in der Gemeinde, die die Berichterstatterin mitsamt dem weltweiten Netzwerk ARCHE, das sich für das Durchsetzen der UN-Kinderrechte einsetzt, diskreditiert, die Veröffentlichungserlaubnis dem Bürgerschaftlichen Engagement entzieht, die den Exklusionspassus im Leitbild einführt, der x-beliebige unliebsame Menschen aus der Gemeinde ausschließen kann und dessen Bürgermeister der Gemeinde Keltern obendrein die Freie Journalistin während ihrer Recherche, Aufklärung und Aufdeckung von Menschenrechtsverbrechen mehrfach angeht und am Schluss sogar strafrechtlich verfolgen lässt ?

Die Beweismittel hierzu sind der UNO u.a. zugesendet worden.

Hochachtungsvoll
Heiderose Manthey 


Die Teile 1 – 3 der SLAPP-Berichte erreichen Sie per Klick auf die angegebenen Zeilen.

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 1)
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SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 2)

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 3)


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