Mäßige Beteiligung für die Zukunft von Weiler und Angst der Anwesenden, an die Wand gefahren zu werden
Thema Natur: Boden, Luft, Wasser hat Vorrang
2018-10-11
Keltern-Weiler. Vor einer recht geringen Teilnehmerzahl begrüßte Bürgermeister Steffen Bochinger die Anwesenden – vorwiegend aus alten Weilermer kommunalpolitisch interessierten Urgesteinen bestehend. Hauptamtsleiterin Karla Arp unterstützte Kelterns Bürgermeister Steffen Bochinger und Professor Rudolf Jourdan von der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg bei der Realisierung der Vision eines Leitbildes für die Gemeinde Keltern.
Zwei Gemeinderäte sollen auch unter den 29 Zuhörern gewesen sein. Die Hauptamtsleiterin gab ARCHE zu Beginn bekannt, dass selbst in Kelterns größtem Teilort Dietlingen auch „nur“ 34 Bürger anwesend gewesen seien. Aber immerhin !
Für die Zielrichtung der Gemeinde Keltern wäre indes der Schultes froh, wenn er von den Bürgern Leitplanken für die Zukunft bekäme, an die er sich dann auch in den nächsten zehn bis 15 Jahren halten wolle. Zum Beispiel wolle er wissen, ob er Keltern mehr als Wohnort oder Wirtschaftsstandort weiter ausbauen solle.
Ob Keltern einen solchen weiteren Ausbau überhaupt verträgt und die Natur nicht noch mehr unter einem solchen Hype leidet, wurde erst gar nicht in Frage gestellt.
Auf einem Erhebungsbogen konnten sich interessierte Bürger für Themen wie Handel, Verkehr, Naherholung, Bildung, Soziales u.v.m. eintragen. Das brennendste Thema Naturschutz wurde nur spärlich behandelt und ARCHE machte sich genau für das Thema „Boden, Wasser, Luft“ stark wie auch einige andere Teilnehmer, die wussten, wovon sie sprachen.
Hier das Informationsmaterial, in die Hand der Bürger gelegt:
Projekt „Gemeinde-Leitbild Keltern“ Informationspapier Vorderseiten Informationspapier_Rückseiten Anmeldekarte
Mit den Bürgern wolle also Bochinger die Entwicklung der Gemeinde für die nächsten zehn bis 15 Jahre bestimmen, flankiert von Professor Jourdan, der mehrfach betonte, dass weder der Gemeinderat noch der Bürgermeister in die Findungsprozesse der Bürger und ihrer Themen einzugreifen hätten. Dafür sei er explizit zuständig.
Fundierte Kritik aus den Reihen kam immer wieder bei der Umsetzung, Steuerung und Durchsetzung. Das WIE wurde nur unzureichend dargelegt, solle aber in den nächsten Perioden des Bürgerprozesses eröffnet werden, so jedenfalls Jourdan.
ARCHE indes befürchtet, dass der jetzige Wille des Bürgermeisters wieder an der Intention der Bürgerinteressen scheitert, die dem Bürgermeister nicht gefallen, und zur Folge die Vernichtung der Pläne hat, dass also der Bürgermeister seinen Auftrag – nämlich den Dienst für seine Bürger – nicht aufnimmt:
Das Bürgerschaftliche Engagement ARCHE – vertreten mit den Themen Menschenrechtsverbrechen, Kinderraub in Deutschland, Ökonomie, Ökologie, Gesundheit und ein Neues Miteinander, neue Kommunikation – wurde kurzerhand von seinem Vorgänger vom Tisch gefegt und Bochinger stemmte sich selbst vehement gegen diese Themen und damit gegen eine wahre Bürgervertretung in seiner Gemeinde.
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Bochingers Rückkehr zum Neutralitätsgebot und zur Demokratie erzwingen
Bis heute gibt es kein Bürgerschaftliches Engagement in der Gemeinde, das z.B. so etabliert wäre wie das in Straubenhardt.
Hoffen wir dennoch auf die Aussagen und die Visionen des Professors und Bürgermeisters, seine Einwohner an der politischen Kraft für die Zukunft nicht nur teilhaben zu lassen, sondern deren Willen umzusetzen.
Jedenfalls – und davor dürfen wir unsere Augen nicht verschließen – hat die Gemeinde und der Gemeinderat die Gesamtkontrolle über sämtliche Bürgerideen und gaukelt im Endeffekt und schlimmstenfalls eine Selbstbestimmung seinen Einwohnern vor.
Die Hoffnung stirbt, wie bekannt, zuletzt !