Schutz vor SLAPP-Klagen in Deutschland und Europa

Veranstaltungshinweis des Ministeriums der Justiz NRW

2022-03-18

Die SLAPP-Klagen gegen die Freie Journalistin und spätere Präsidentin der ARCHE begannen im Jahre 2000. Foto: Europäisches Parlament in Brüssel. ARCHE. Layout: Birgit Sommerschmied.

Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Dettenheim / Waldbronn / Remchingen / Keltern / Weiler. SLAPP-Klagen sind evtl. häufiger anzutreffen, als der Bevölkerung bisher bekannt ist.

Gegen die Präsidentin der ARCHE, weltweite Aufklärerin des Menschenrechtsverbrechens „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas genannt, werden über mehrere Jahre SLAPP-Klagen vorgenommen und bis in die höchsten Instanzen durchgepeitscht. SLAPP-Klagen sind brillante Folterinstrumente eines totalitären Herrschaftsanspruchs, der sich darauf konzentriert, Familien zu zerstören, um an die Kinder zu gelangen.

Hier der Hinweis auf eine Veranstaltung, die sich mit der Schikane gegen kritische Journalisten befasst.

Daten zur Veranstaltung: Justizportal Nordrhein-Westfalen

Das Thema steht im Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit, Schutz des Persönlichkeitsrechts und des Rechts auf ein faires Verfahren. Von der Initiative sind u.a. neue Anforderungen an das Verfahrensrecht der Mitgliedstaaten zu erwarten, um SLAPP-Klagen effektiv zu verhindern. Expertinnen und Experten diskutieren die Frage der Notwendigkeit einer europäischen Rechtsetzung und ihre möglichen Auswirkungen auf das nationale Recht der Mitgliedstaaten.

Programm:

Begrüßung
Peter Biesenbach MdL
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen

Keynote
Renate Nikolay
Kabinettschefin von EU-Kommissionsvizepräsidentin für Werte und Transparenz Věra Jourová

Diskussion
Dr. Judit Bayer, habil.
Außerordentliche Professorin an der Budapest Business School, Senior Research Fellow, Universität Münster

Gernot Lehr
Rechtsanwalt und Partner, Redeker Sellner Dahs, Bonn

Dr. Felix W. Zimmermann
Chefredakteur Legal Tribune Online (LTO), Köln

Die Veranstaltung findet über das Online-Konferenztool Zoom statt. Ihre Fragen können Sie über die Chat-Funktion an die Diskussionsteilnehmerinnen und Diskussionsteilnehmer richten. Zudem ist eine Verdolmetschung DE – EN vorgesehen.

Anmeldung bis zum 16.03.2022
NRW.Diskussion.Online am Montag, 21. März 2022. Klagen als Schikane – Schutz vor SLAPP-Klagen in Deutschland und Europa.

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