SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 1)

Pressestelle der Europäischen Kommission und Greenpeace über SLAPP gegen die Präsidentin der ARCHE, Heiderose Manthey, unterrichtet

NATO u.a. aufgefordert zum Handeln

2021-10-30

„Die Europäische Kommission will Journalistinnen und Journalisten sowie Menschenrechtsverteidiger besser gegen missbräuchliche Gerichtsverfahren schützen. Sogenannte SLAPP-Klagen (Strategic Lawsuits against Public Participation) sollen diese Personen daran hindern, über Angelegenheiten zu informieren, die von öffentlichem Interesse sind.“, so steht es auf der offiziellen Website der Europäischen Union geschrieben. Seit gestern Abend 21:22 Uhr kann der Artikel nicht mehr unter dem Link https://ec.europa.eu/germany/news/20211004-kommission-konsultation-schutz-von-journalisten_de?fbclid=IwAR2jAPKl_xKMx0X0edqJ1ete6mBg8cTZy-T3dGKWTOKYNDdds6oR-zWujkU aufgerufen werden. Foto: Heiderose Manthey. Layout: Birgit Sommerschmied.

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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Dettenheim / Waldbronn / Remchingen / Keltern / Weiler. ARCHE informiert die Europäische Kommission und Charlie Holt, den Mitbegründer der amerikanischen und europäischen Anti-SLAPP-Kampagne von Greenpeace über die SLAPP-Mechanismen, die an der Präsidentin der ARCHE seit 21 Jahren verübt werden.

Katrin Abele, interimistische Leiterin der Pressestelle der Deutschen Vertretung in der Europäischen Kommission, und Charlie Holt¹, Mitbegründer der US-amerikanischen Anti-SLAPP-Koalition von Greenpeace und Mitwirkender am Aufbau von Widerstandskraft gegen SLAPPs in Europa, werden per Mail von der Präsidentin der ARCHE, Heiderose Manthey, von einer langjährig angelegten SLAPP-Kampagne gegen die Pädagogin und Freie Journalistin in Kenntnis gesetzt.

Manthey bietet beiden Streitern für Meinungs- und Pressefreiheit die Unterlagen aus ihrem eigenen Fall an. Gleichzeitig informiert Manthey NATO u.a. über die seit dem Jahr 2000 immer wieder auftretenden Schikanen und Überfälle auf Leib und Leben und Hab und Gut der Whistleblowerin, die sich seit 25 Jahren für die Überwindung des Menschenrechtsverbrechens „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas genannt, einsetzt. Holt, der die Anti-SLAPP-Kampagne von Greenpeace International berät, arbeitete als Rechtsberater in Somaliland, wo er mit Ministerien und staatlichen Institutionen zusammenarbeitete, um den Justizsektor des Landes im Einklang mit internationalen Menschenrechtsstandards aufzubauen.  


Können Menschen, deren seelische Bedürfnisse im Embryonal-, Säuglings-, Kleinkind-, Kindes- und Jugendalter massiv missachtet wurden, sich und die Erde lieben und Achtung, Ehrung und Umsicht ihren Mitmenschen und ihrer Umwelt zuteil werden lassen, wenn sie es selbst nicht erfahren haben ?


Das Anschreiben an Katrin Abele und Charlie Holt

 

Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[…]gmx.de]
Gesendet: Freitag, 29. Oktober 2021 15:01
An: […]
Betreff: SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten – hier: an NATO u.a. Aufforderung zum Handeln

Sehr geehrte Frau Abele, sehr geehrte Damen und Herren der Greenpeace International, sehr geehrter Herr Holt,

sehr geehrte Damen und Herren von NATO, UNO, UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, UN-Menschenrechtsrat (UNHRC), Petitions-Team Büro des Hochkommissars für Menschenrechte Büro der Vereinten Nationen in Genf, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Bundeskriminalamt, BKA-Pressestelle, Landeskriminalamt Stuttgart und Polizei Berlin, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, Zentrale Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK), Amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, Russischer Verteidigungsattaché, Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments und Generalbundesanwalt, Internationaler Strafgerichtshof in DEN HAAG (IStGH)

– in Cc zur Kenntnis Deutscher Presserat, Deutscher Presseverband, Deutscher Journalisten-Verband –

– in Cc zur Kenntnis Staatsanwaltschaft Karlsruhe – Zweigstelle Pforzheim –

– in Cc zur Kenntnis Polizeiposten Remchingen, Leiterin des Polizeiposten Remchingen, Polizeirevier Neuenbürg, Polizeipräsidium Pforzheim, Kriminalpolizei Pforzheim/Calw –

– in Cc Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger, Leiter des Hauptamtes der Gemeinde Keltern, Steffen Riegsinger, und Stellvertretende Leiterin des Hauptamtes der Gemeinde Keltern, Claudia Honnen –

– in Cc Gemeinderäte der Gemeinde Keltern –

herzlichen Dank, sehr geehrte Frau Abele und sehr geehrter Herr Holt, für die Veröffentlichung Ihres Beitrags auf der Webseite der Europäischen Kommission und für Ihr Engagement, ausgewiesen im Artikel „Kommission startet Konsultation zum Schutz von Journalisten vor Verfahrensmissbrauch“ vom 04. Oktober 2021 u.a.

Ihr Artikel informiert über  

SLAPP-Klagen (Strategic Lawsuits against Public Participation) gegen Journalisten,

die – politisch aus unterschiedlichen Gründen der Machthaber motiviert – über ganz bestimmte Themen nicht berichten sollen.

Besonders alarmiert und erschreckt hat die Verfasserin dieser Mail, Frau Heiderose Manthey, Pädagogin, Freie Journalistin, Präsidentin der ARCHE und Berichterstatterin an NATO u.a., im nachfolgenden Artikel der Europäischen Kommission die Aussage der EU-Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová:


Gegen Daphne Caruana Galizia liefen zum Zeitpunkt ihrer Ermordung 47 SLAPP-Klagen.


Journalisten und Menschenrechtsverteidiger sollten die Wächter unserer Demokratien sein und
nicht rechtlich belangt werden,
weil sie die Machthaber zur Rechenschaft ziehen.
Die öffentliche Konsultation wird uns helfen zu verstehen, was wir tun müssen,
um sie zu schützen.“

Die Teile 1 – 3 der SLAPP-Berichte erreichen Sie per Klick auf die angegebenen Zeilen.

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 1)
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SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 2)

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 3)


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  ¹ „Charlie Holt supports the food and forest campaigns and advises on Greenpeace International’s anti-SLAPP strategy. Prior to joining the Legal Unit at Greenpeace International, he worked as a legal consultant in Somaliland, where he worked with government ministries and state institutions to build up the territory’s justice sector in line with international human rights standards. Having helped set up the US anti-SLAPP coalition Protect the Protest, Charlie is currently focussing on building resilience against SLAPPs in Europe through the new Coalition Against SLAPPs in Europe (CASE). Charlie is a member of the Bar of England & Wales and holds an LL.M. degree in international human rights law from Northwestern Law School in the USA.“
Quelle: https://www.greenpeace.org/international/explore/about/legal/

Charlie Holt unterstützt die Ernährungs- und Waldkampagnen und berät die Anti-SLAPP-Strategie von Greenpeace International. Bevor er zur Rechtsabteilung von Greenpeace International kam, arbeitete er als Rechtsberater in Somaliland, wo er mit Ministerien und staatlichen Institutionen zusammenarbeitete, um den Justizsektor des Landes im Einklang mit internationalen Menschenrechtsstandards aufzubauen. Nachdem er an der Gründung der US-amerikanischen Anti-SLAPP-Koalition Protect the Protest mitgewirkt hat, konzentriert sich Charlie derzeit auf den Aufbau von Widerstandskraft gegen SLAPPs in Europa durch die neue Coalition Against SLAPPs in Europe (CASE). Charlie ist Mitglied der Bar of England & Wales und hat einen LL.M.-Abschluss in internationalem Menschenrechtsrecht von der Northwestern Law School in den USA.
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